AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen

Präambel

Die einfacher-hoeren.de GmbH, Dresdner Straße 78, 04317 Leipzig (nachfolgend "EH") betreibt unter der Adresse www.einfacher-hoeren.de ein Informations- und Vermittlungsportal zum Thema Hörverlust, Hörgeräte und Hörhilfen.


A.    Allgemeiner Teil

1.    Allgemeines & Geltungsbereich

1.1.    Alle unsere Leistungen erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen.

1.2.    Sie werden zwischen dem Nutzer (nachfolgend "Konsument") der Internetseite www.einfacher-hoeren.de („Internetseite“) und dessen Betreiber, EH, vereinbart.
Der Konsument kann diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit auf www.einfacher-hoeren.de einsehen. Zudem kann der Konsument dieses Dokument ausdrucken oder speichern, indem er/sie die übliche Funktion des Internetdiensteprogramms (=Browser: dort meist "Datei" -> "Speichern unter") nutzt. Der Konsument kann sich dieses Dokument auch in PDF-Form herunterladen und archivieren, indem er/sie hier klickt. Zum Öffnen der PDF-Datei benötigt der Konsument das kostenfreie Programm Adobe Reader (unter www.adobe.de) oder vergleichbare Programme, die das PDF-Format beherrschen.
Der Vertragstext bleibt nach Vertragsabschluss gespeichert und ist für den Konsumenten zugänglich. Diese AGB können auf Wunsch auch bei EH per E-Mail oder schriftlich abgefordert werden.

1.3.    Es gelten jeweils die AGB in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Mit jeder Benutzung einer Dienstleistung erkennt der Konsument die jeweils aktuelle Version dieser AGB für alle Rechtsverhältnisse zwischen ihm und EH als verbindlich an.

1.4.    Für alle Streitigkeiten, die aus oder aufgrund dieser Vereinbarung entstehen, gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Diese Rechtswahl gilt nur insoweit, als dass dadurch nicht zwingend anwendbare Verbraucherschutz-vorschriften des Staates, in dem der Verbraucher zum Zeitpunkt seiner Bestellung seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, ausgeschlossen werden.

1.5.    Andere Geschäftsbedingungen erkennt EH nicht an. Diese werden auch dann nicht Vertragsinhalt, wenn EH ihnen nicht ausdrücklich widerspricht. Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch.  


2.    Leistungen von EH

2.1.    EH bietet dem Konsumenten eine weitreichende Erstinformation rund um das Thema Hörhilfen und Hörgeräte. Der Konsument kann sich über verfügbare Gerätetypklassen, wesentliche Funktionen der Geräte und andere für den Kauf relevante Aspekte, z.B. die Höhe der Zuzahlung, informieren. EH vermittelt außerdem den Kontakt zu einem Partnerakustiker zum Zwecke der gesetzlich notwendigen fachkundigen Beratung zum passenden Hörgerät. Die finale Geräteauswahl, Verkauf und Anpassung dieser Geräte erfolgt durch die Hörgeräteakustiker (nachfolgend "Partnerakustiker") vor Ort, mit denen EH eine Händlervereinbarung geschlossen hat.


2.2.    Der Konsument erhält mit seiner Bestellung über EH, alle Informationen bzw. Daten für eine weitere qualifizierte Beratung beim Partnerakustiker vor Ort. Kann EH dem Konsumenten keinen passenden Akustiker benennen, wird EH innerhalb von 5 Tagen nach Aufgabe der Bestellung den Kontakt zu einem Akustiker herstellen, der bereit ist, mit dem Konsumenten einen Vertrag zu den Bedingungen seine Bestellung abzuschließen. Gelingt EH dies nicht, ist der Konsument nicht mehr an seine Bestellung gebunden.

 

3.    Gewerbliche Schutzrechte, Urheberrechte, Zugriff auf das Angebot, Verbot kommerzieller Nutzung


3.1.    Die Internetseite sowie die ihr zugrunde liegende Software und Datenbank sind urheberrechtlich geschützt. Die Bereitstellung zur Nutzung im Rahmen dieser AGB stellt keinen Verzicht auf die Urheberrechte dar.

3.2.    EH behält sich ausdrücklich alle ihr aufgrund des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb („UWG“), Urheber-, Markengesetz oder anderer Gesetze zustehenden Rechte vor, welche die Internetseite, das Internetangebot oder Teile davon schützen.

3.3.    Dies gilt insbesondere für Rechte an veröffentlichten Texten, Geräteinformationen und -preisen, am Design der Seite und dem verwendeten Logo.

3.4.    Die Internetseite darf nur in der durch EH vorgegebenen Weise genutzt werden. Insbesondere darf die Datenbank nur mittels der auf der Internetseite bereitgestellten Retrievalsoftware abgerufen werden. Ein Ausschöpfen oder Ausspähen der Datenbank mittels anderer Software ist nicht gestattet. Insbesondere ist der automatisierte Zugriff auf das Internetangebot von EH nicht gestattet. Unzulässig ist das Kopieren, Weitergeben, Senden oder Veröffentlichen der Daten in irgendeiner Form.

3.5.    Ebenfalls nicht erlaubt ist eine kommerzielle Benutzung der Daten im Verkehr mit Dritten. Untersagt ist insbesondere die Verwendung für jede Art von Vermittlungs-, Makler-, Handels-, Informationsdienstleistungs- oder anderen Geschäften.  

3.6.    Die Anfertigung von einzelnen Ausdrucken, Kopien oder anderen Vervielfältigungsstücken der Internetseite oder Teilen derselben darf nur erfolgen, wenn die vollständige Website-Adresse der Seite deutlich sichtbar angegeben ist. Der Konsument darf die Daten nur zum eigenen persönlichen Gebrauch abrufen und nutzen. Jedes anderweitige Vervielfältigen, Umgestalten, öffentliches Vorführen, Verbreiten, Senden und sonstiges Verwerten von nicht unwesentlichen Teilen des Inhalts der Seite bedarf der vorherigen Zustimmung von EH.

3.7.    Jede in diesen AGB nicht ausdrücklich zugelassene Nutzung bedarf der vorherigen, ausdrücklichen, schriftlichen Zustimmung von EH. EH behält sich bei Anzeichen einer missbräuchlichen Nutzung das Recht vor, dem Konsumenten die Nutzung mit sofortiger Wirkung zu untersagen.

 

4.    Verantwortlichkeit, Haftungsbeschränkungen und Verfügbarkeit der Internetseite

Verantwortlichkeit
4.1.    EH gibt sich große Mühe, alle auf der Internetseite bereitgestellten Informationen aktuell und fehlerfrei anzubieten. Dennoch kann sie keine Gewähr für die Richtigkeit der auf ihren Internetseiten unentgeltlich bereitgestellten Informationen übernehmen, welche EH (i) von Dritten erhält oder (ii) von fremden Quellen stammen. Eine Gewähr für die Vollständigkeit der auf ihren Seiten unentgeltlich bereitgestellten Informationen übernimmt EH nicht.


Haftungsbeschränkungen
4.2.    Soweit EH den Zugang zu Datenbanken oder Diensten Dritter vermittelt, haftet sie weder für Bestand oder Sicherheit dieser Datenbanken oder Dienste, noch für den Datenschutz, die inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität sowie die Freiheit von Rechten Dritter bezüglich der durch den Konsumenten erhaltenen Daten, Informationen und Programme. Als Vermittlung zum Zugang zur Nutzung gilt auch die automatische und kurzzeitige Vorhaltung fremder Inhalte auf dem Internetangebot von EH.

4.3.    Im Übrigen haftet EH entsprechend der nachfolgenden Regelungen:
Unbeschränkt haftet EH bei der Verletzung einer Pflicht aus den §§ 60 oder 61 VVG. EH haftet ferner unbeschränkt, soweit der Schaden auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit oder der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht oder Garantie beruht. Unter wesentlichen Vertragspflichten, auch sog. Kardinalpflichten im Sinne der Rechtsprechung, sind solche Pflichten zu verstehen, die die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglichen und auf deren Erfüllung der Konsumenten vertrauen darf.

4.4.    Die Ersatzpflicht ist bei der Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten jeweils auf den vorhersehbaren Schaden beschränkt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie oder aus Produkthaftung gehaftet wird.

4.5.    Die Haftung von EH im Anwendungsbereich des § 44 a TKG bleibt unberührt.

4.6.    Vorstehende Haftungsausschlüsse bzw. -beschränkungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen der EH insbesondere zugunsten der Anteilseigner, Mitarbeiter, Vertreter, Organe und deren Mitgliedern betreffend ihre persönliche Haftung.
 Verfügbarkeit der Internetseite

4.7.    EH möchte ihren Service dauerhaft betreiben. Dennoch hat der Konsument keinen Anspruch auf die zukünftige Nutzung der Seite. EH stellt ihr Angebot nur nach eigenem Belieben zur Verfügung und behält sich die Einstellung ohne Begründung vor.

4.8.    EH übernimmt keine Gewähr oder sonstige Haftung für die Verfügbarkeit der Seite, des Internetangebots oder der auf der Internetseite zur Verfügung gestellten Dienstleistungen. Insbesondere übernimmt EH keine Haftung im Fall von Störungen, Unterbrechungen oder einem etwaigen zeitweisen oder dauernden Ausfall der Seite.

 

5.    Haftungsausschluss für Links

5.1.    Die Internetseite enthält externe Links und Verweise zu Internetseiten, die nicht von EH betrieben werden. Solche externen Links werden in der Regel nur aus Gründen der Benutzerfreundlichkeit zur Verfügung gestellt. Für den Inhalt der verlinkten Seiten ist allein deren Betreiber verantwortlich.


5.2.    EH distanziert sich hiermit ausdrücklich von den Inhalten, die sich hinter den bei der EH aufgeführten Links, den dahinterstehenden Servern, weiterführenden Links und sämtlichen anderen sichtbaren oder unsichtbaren Inhalten verbergen. EH übernimmt für die Inhalte dieser Webseiten weder die Verantwortung, noch macht sich EH diese Webseiten und Inhalte zu Eigen. Eine Kontrolle der verlinkten Informationen durch EH erfolgt nicht. Verstöße der fremden Inhalte gegen geltendes Recht sind EH bei Aktivierung des Links nicht bekannt. Bei entsprechender Benachrichtigung wird der Link selbstverständlich umgehend gelöscht. Des Weiteren übernimmt EH keine Gewähr für Angaben, rechtliche und organisatorische Gegebenheiten, Inhalte oder Versprechungen auf gelinkten Angeboten. Wer durch Links mit einem Anbieter Kontakt aufnimmt und mit diesem einen Vertrag abschließt, tut dies eigenverantwortlich.

 

6.    Gerichtsstand

6.1.    Sofern der Konsument Kaufmann ist, ist Gerichtsstand Leipzig. EH ist jedoch berechtigt, den Konsumenten auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen.

6.2.    Im Falle eines Vertrages mit einem Verbraucher, ist Gerichtsstand ebenfalls Leipzig, falls der Konsument nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland verlegt. Dies gilt auch, wenn der Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt des Konsumenten zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Im Übrigen gelten hinsichtlich des Gerichtsstandes mit einem Verbraucher die gesetzlichen Regelungen.

 

7.    Datenschutz

7.1.    Der Schutz der Privatsphäre des Konsumenten ist für EH von höchster Bedeutung. Aus diesem Grund ist es uns wichtig, dass der Konsument jederzeit weiß, wann wir Daten speichern und wie wir diese verwenden. In unserer Datenschutzerklärung geben wir Auskunft darüber, an welchen Stellen wir während des Besuchs auf der Internetseite und bei der Inanspruchnahme unserer Leistungen Informationen vom Konsumenten erheben und wie wir diese nutzen. Der Konsument erkennt die Datenschutzbestimmungen, die auf www.einfacher-hoeren.de/datenschutz einsehbar sind, an.

7.2.    Hat der Konsument im Rahmen der bestehenden Vertragsbeziehung mit EH (z.B. bei der Anforderung von Unterlagen zur Vermittlung von Verträgen) seine E-Mail-Adresse und/oder seine Telefonnummer angegeben und für die nachfolgend angegebenen Nutzungen sein Einverständnis erteilt, so kann ihm EH Informationen über solche Dienste per E-Mail zukommen lassen, die denjenigen Diensten ähnlich sind, die der Konsument bereits in Anspruch genommen hat. Wenn EH einen Service in Zusammenarbeit mit einem Partner anbietet, dann kann sie dem Konsumenten auch per E-Mail Informationen über Services zukommen lassen, die diesen entsprechen. Hat der Konsument auch sein Einverständnis erteilt für eine telefonische Kontaktaufnahme, kann EH dem Konsumenten die vorgenannten Informationen auch telefonisch zukommen lassen. Der Konsument kann sein Einverständnis hierzu jederzeit in Textform (z.B. per E-Mail) widerrufen, ohne dass dafür Kosten anfallen, abgesehen von den Kosten der Übermittlung des Widerrufs (zu den Basistarifen). Im Rahmen einer bestehenden Vertragsbeziehung kann EH zur Verbesserung ihres Angebotes und der Servicequalität Konsumentenbefragungen per E-Mail durchführen und dem Konsumenten zu diesem Zweck E-Mail-Sendungen zukommen lassen; die Beteiligung an diesen ist für den Konsumenten freiwillig. Weiterhin kann der Konsument an E-Mail-Rundsendungen von EH oder an dem von EH zur Verfügung gestellten Erinnerungsservice teilnehmen. Dem Konsumenten wird in jeder von EH übersandten Information und in jedem Newsletter die Möglichkeit eingeräumt, den Erhalt weiterer Informationen abzulehnen und einen entsprechenden Widerruf seines Einverständnisses abzusenden.

7.3.    EH weist ausdrücklich darauf hin, dass das Internet trotz aller technischen Vorkehrungen eine absolute Datensicherheit nicht zulässt. Für Handlungen von Dritten haftet sie nicht.

 

B.    Einzelne Dienstleistungen und spezifische Regelungen

 

1.    Geräte- bzw. Akustiker-Vergleich

1.1.    EH bietet den Konsumenten auf ihrer Internetseite online den Zugriff auf ihre Datenbank an, die einerseits u.a. aktuelle (techn.) Informationen, Preise, Bilder, usw. von Hörgeräten und andererseits u.a. Firmendaten, Bewertungen, Serviceleistungen von Akustikern enthält. Dies erfolgt teilweise in Zusammenarbeit mit Kooperationspartnern.

1.2.    Der Konsument kann durch die Angabe von Präferenzen für sich passende Geräte bzw. Akustiker finden. EH behält sich vor, die Bereiche der Vergleichsleistungen zu ändern, zu erweitern oder ggf. einzuschränken.

1.3.    EH versteht sich dabei als neutral und ist bestrebt, gemeinsam mit ihren Partnern dem Konsumenten eine optimale Recherche zu ermöglichen. Sie kann aber nicht alle Preis-, Produkt- und Anbieterinformationen auf Richtigkeit überprüfen. Die dargestellten Informationen und Preise beruhen auf von Dritten übernommenen Angaben bzw. eigenen Angaben der Anbieter. Die Ergebnisse der Recherche hängen zudem von den Angaben der Konsumenten ab. Deshalb kann EH keine Gewähr für die Richtigkeit der durch den Zugriff erlangten Informationen übernehmen. Maßgeblich sind in jedem Fall die Angaben des Dritten bzw. des Anbieters. EH gibt keinerlei Zusicherung über die Eignung, Verfügbarkeit oder Qualität der dargestellten Angebote. Verantwortlich dafür ist der jeweilige Anbieter bzw. Dritte. Keine der Informationen stellt eine Zusage, eine Garantie oder Zusicherung durch EH dar.

1.4.    Am Markt werden viele unterschiedliche Geräte und damit Informationen angeboten, die sich täglich ändern können. EH kann daher keine Gewähr dafür übernehmen, dass die bei ihr abrufbaren Informationen vollständig sind, insbesondere dass es keine günstigeren Angebote gibt als die bei ihr dargestellten. Ebenso wenig gewährleistet EH, dass es keine anderen Anbieter gibt, als die dargestellten.

1.5.    Die Nutzung dieser Leistung für nicht-kommerzielle Zwecke ist kostenlos.

1.6.    Die kommerzielle Nutzung bedarf der ausdrücklichen vorherigen schriftlichen Zustimmung von EH. Im Falle der unberechtigten kommerziellen Nutzung behält sich EH die Geltendmachung von Schadensersatz- und allen im Übrigen in Frage kommenden Ansprüchen vor.

1.7.    Die im Rahmen des Gerätevergleichs ausgewiesenen Zuschüsse der jeweiligen Krankenkasse basieren auf Informationen der ASEGO GmbH (Yorckstraße 5, 27755 Delmenhorst). Für die Nutzung dieser spezifischen Informationen für Hörgerätezuschüsse gelten vorrangig die AGB der ASEGO GmbH, die hiermit ausdrücklich in das Vertragsverhältnis einbezogen werden.

 

2.    Vermittlung von Leistungen Dritter und Vermittlungssupport

2.1.   EH bietet den Benutzern ihres Internetangebots die Möglichkeit, Verträge mit (dritten) Anbietern von Leistungen, z.B. über den Kauf eines Hörgerätes (Partnerakustiker), abzuschließen. EH handelt bei der Kontaktvermittlung weder als Vertreter noch als Erfüllungsgehilfe des Partnerakustikers. Der Vertrag kommt ausschließlich zwischen dem Konsumenten und dem Partnerakustiker zu Stande. Die Vermittlungsleistung von EH ist für den Konsumenten kostenfrei.  EH erhält für jeden vermittelten Vertrag von dem Partnerakustiker eine Provision.

2.2.   Die Leistung von EH besteht lediglich in der Vermittlung des Vertrages, einschließlich der beratenden Unterstützung der Konsumenten bei der Auswahl eines Gerätes bzw. des Akustikers sowie bei Angeboten unserer Kooperationspartner in der Herstellung des Kontakts zu dem jeweiligen Kooperationspartner. Folglich haftet EH nicht für aus dem Vertrag mit dem Anbieter entstehende Ansprüche einer Partei. Insbesondere ist sie nicht für Schäden, Nicht- oder Schlechtleistungen, die aus diesem Vertrag erwachsen, verantwortlich. EH gibt dementsprechend auch keinerlei Zusicherung über die Eignung, Verfügbarkeit oder Qualität der dargestellten Angebote und übernimmt keinerlei Haftung für die Verfügbarkeit der dargestellten Leistungen. Verantwortlich dafür ist der jeweilige Partnerakustiker, mit dem der Konsument den Vertrag schließt. Keine der Informationen auf dem Internetangebot von EH ist eine Zusage, eine Garantie oder Zusicherung durch EH. Es wird dem Konsument daher empfohlen, sich vor Abschluss eines Vertrags Klarheit über folgende Konditionen des  Partnerakustikers zu verschaffen: seine Identität; seine wirtschaftliche Leistungsfähigkeit, die wesentlichen Merkmale der Leistung sowie den Zeitpunkt, zu dem der Vertrag zustande kommt; die Mindestlaufzeit und Kündigungsfristen des Vertrages; den Preis einschließlich aller Steuern und sonstigen Abgaben; gegebenenfalls zusätzlich anfallende Bereitstellungs- oder Stornokosten; Einzelheiten hinsichtlich der Zahlung der Leistung oder Erfüllung; die Gültigkeitsdauer von Preisen und befristeten Angeboten.

2.3.   Die auf der Internetseite von EH repräsentierten Angebote sind freibleibend und keine Angebote im Rechtssinne.  Sie stellen vielmehr eine Aufforderung an den Konsumenten dar, seinerseits ein Angebot abzugeben. Vor Abgabe einer Bestellung wird der Inhalt der Bestellung einschließlich der Konsumentendaten auf einer Übersichtsseite zusammengefasst. Der Konsument kann dort sämtliche Bestelldaten über die vorgesehenen Änderungsfelder korrigieren. Mit dem Anklicken des Buttons „Jetzt verbindlich bestellen“ gibt der Konsument ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages gegenüber unserem Partnerakustiker ab. Nach der Bestellung erhält der Konsument von EH eine automatisch generierte Email, die den Eingang der Bestellung bestätigt und deren Einzelheiten wiedergibt (Zugangsbestätigung). Diese Zugangsbestätigung stellt keine Vertragsannahme dar. Ein Vertrag kommt erst durch die Bestätigung des Angebotes des Konsumenten durch den Partnerakustiker zustande. Ebenso kann der Konsument den Inhalt seiner Bestellung unmittelbar nach Abgabe seiner Bestellung abspeichern und/oder ausdrucken. Der Konsument versichert, dass alle von ihm bei der Bestellung auf der Internetseite von EH getätigten Angaben (z.B. Name, Adresse, E-Mail-Adresse, Bankverbindung etc).) wahrheitsgemäß sind. Änderungen sind an EH unverzüglich mitzuteilen.

2.4.   EH weist den Konsumenten ausdrücklich darauf hin, dass die durch sie bereitgestellten Informationen auf den Vertrag zwischen Konsument und dem Partnerakustiker keinen Einfluss haben. Allein der zwischen diesen Parteien vereinbarter Inhalt ist verbindlich. Die konkreten Angebote der Anbieter können von den auf der Internetseite angegebenen Bedingungen / Konditionen abweichen, die EH durch die Anbieter zur Verfügung gestellt wurden.

2.5.   Bei der Auswahl bestimmter Hörgeräte kann EH dem Konsumenten einen Bonus (Cashback) einräumen. Dies erfolgt in Form eines Nachlasses auf den Preis des Partnerakustikers von EH. Der Bonus wird nur gewährt, wenn der Vertrag mit dem Partnerakustiker innerhalb von 10 Wochen nach Aufgabe der Bestellung über die Internetseite von EH zustande kommt. Es besteht kein Anspruch auf Auszahlung des Bonus. Die Gültigkeit des Bonus obliegt dem ausfertigenden Partnerakustiker und ist dem Gutschein selbst zu entnehmen. Der Konsument bekommt den Gutschein übersandt. Mit der Übersendung des Gutscheins erhält er auch eine Information über alle Bedingungen, wie über Höhe und Laufzeit des Bonus.


 
3.    Informationsservices

EH bietet neben dem Bezug eines Newsletters in ihrer Funktion als Vermittler auch einen Benachrichtigungs- und Erinnerungsservice mit folgendem Inhalt an:

  • Im Rahmen des Bezugs des Newsletters erhält der Konsument regelmäßig aktuelle Informationen zu redaktionell aufbereiteten Informationen rund um das Thema Hören.
  • Der Benachrichtigungsservice bietet dem Konsumenten darüber hinaus für von ihm ausgewählte Produkte Preisvergleiche nach von ihm gewählten Optionen an bzw. informiert über Produktneuheiten, usw.
  • EH bietet einen Erinnerungsservice für den Konsumenten und den Partnerakustiker an, mit dem Zweck einer optimalen Beratung und damit im Sinne der Qualitätssicherung eines optimalen Hörerlebnisses für den Konsumenten. Hierfür wird EH den Konsumenten und den Partnerakustiker im Rahmen der Terminfindung sowie Erinnerung von anstehenden Terminen per SMS oder E-Mail kontaktieren.
  • EH wird darüber hinaus weiterführende Empfehlungen an den Konsumenten richten, um sein optimales Hörerlebnis langfristig zu erhalten. EH orientiert sich dabei an "Best Practices" der Akustiker-Innung und vermeidet reine anpreisende Angebote.

 

Stand 23.01.2018